Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist eine Kopie des Computerprogramms, die Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material. Sie werden im Folgenden als „Software“ bezeichnet.

Die Firma Rehm Software GmbH (im Folgenden als „Fa. Rehm“ bezeichnet) macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet.

Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Kopie der Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

2. Nutzungsrechte

Die Fa. Rehm gewährt Ihnen für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (im Folgenden auch als „Lizenz“ bezeichnet), die beiliegende Kopie der Software zur selben Zeit nur einmal zu benutzen.

Als Lizenznehmer dürfen Sie Software in körperlicher Form (d.h. auf einem Datenträger abgespeichert) von einem Computer auf einen anderen übertragen, vorausgesetzt, dass Sie zu irgendeinem Zeitpunkt auf immer nur einem einzigen Computer von einem einzigen Benutzer genutzt wird. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.

Dem Lizenznehmer ist untersagt:

  1. ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Fa. Rehm die Software oder das zugehörige Material Dritten zu übergeben oder einem Dritten sonst wie zugänglich zu machen.
  2. ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Fa. Rehm die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
  3. von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen.
  4. das schriftliche Material zu übersetzen oder abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen.

3. Eigentums- und Urheberrechte

Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an der Software. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. Die Fa. Rehm behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

Die Software und das dazugehörige Schriftmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Es ist Ihnen das Anfertigen einer Kopie zu Sicherungszwecken erlaubt. Sie sind verpflichtet, auf der Kopie den Urheberrechtsvermerk der Fa. Rehm anzubringen bzw. ihn darin aufzunehmen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie in ihr aufgenommene Registriernummern dürfen nicht entfernt werden.

Es ist ausdrücklich verboten, die Software wie auch das schriftliche Material ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.

4. Vertragsdauer

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er verpflichtet, die Software, wie alle Kopien der Software einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare sowie das schriftliche Material zu vernichten.

5. Vertragsstrafen

Die Fa. Rehm macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund Urheberrechtsverletzungen haftet, die der Fa. Rehm aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen entstehen.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Fa. Rehm übernimmt die Gewährleistung und Haftung in folgendem Umfang:

  1. Die Fa. Rehm gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe der Software, dieser unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei ist.
  2. Aus den vorstehend unter Ziff. 1 genannten Gründen übernimmt die Fa. Rehm keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software, insbesondere übernimmt die Fa. Rehm keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Erwerber. Das Gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche Material. Ist die Software nicht im Sinne von Ziff. 1 grundsätzlich brauchbar, so hat der Erwerber das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat die Fa. Rehm, wenn die Herstellung von im Sinne von Ziff. 1 brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
  3. Die Fa. Rehm haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Fa. Rehm verursacht worden ist. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

7. Wartung

Die entgeltliche Wartung sowie das Updaten auf die neueste Programmversion kann in einem gesonderten Software-Wartungsvertrag mit der Fa. Rehm vereinbart werden.

8. Sonstige Bestimmungen

Abweichende Auftragsbedingungen des Anwenders haben keine Gültigkeit. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich und mit Bezug auf diesen Vertrag vereinbart sind.

Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

Für Online-Dienstleistungen gelten die entsprechenden Teilnahmebedingungen

Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Ravensburg.

 

Stand: November 2022