Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist eine Kopie des Computerprogramms, die Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material. Sie werden im Folgenden als „Software“ bezeichnet.

Die Firma Rehm Software GmbH (im Folgenden als „Fa. Rehm“ bezeichnet) macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet.

Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Kopie der Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

2. Nutzungsrechte

Die Fa. Rehm gewährt Ihnen für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (im Folgenden auch als „Lizenz“ bezeichnet), die beiliegende Kopie der Software zur selben Zeit nur einmal zu benutzen.

Als Lizenznehmer dürfen Sie Software in körperlicher Form (d.h. auf einem Datenträger abgespeichert) von einem Computer auf einen anderen übertragen, vorausgesetzt, dass Sie zu irgendeinem Zeitpunkt auf immer nur einem einzigen Computer von einem einzigen Benutzer genutzt wird. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.

Dem Lizenznehmer ist untersagt:

  1. ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Fa. Rehm die Software oder das zugehörige Material Dritten zu übergeben oder einem Dritten sonst wie zugänglich zu machen.
  2. ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Fa. Rehm die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
  3. von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen.
  4. das schriftliche Material zu übersetzen oder abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen.

3. Eigentums- und Urheberrechte

Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an der Software. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. Die Fa. Rehm behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

Die Software und das dazugehörige Schriftmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Es ist Ihnen das Anfertigen einer Kopie zu Sicherungszwecken erlaubt. Sie sind verpflichtet, auf der Kopie den Urheberrechtsvermerk der Fa. Rehm anzubringen bzw. ihn darin aufzunehmen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie in ihr aufgenommene Registriernummern dürfen nicht entfernt werden.

Es ist ausdrücklich verboten, die Software wie auch das schriftliche Material ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.

4. Vertragsdauer

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er verpflichtet, die Software, wie alle Kopien der Software einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare sowie das schriftliche Material zu vernichten.

5. Vertragsstrafen

Die Fa. Rehm macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund Urheberrechtsverletzungen haftet, die der Fa. Rehm aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen entstehen.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Fa. Rehm übernimmt die Gewährleistung und Haftung in folgendem Umfang:

  1. Die Fa. Rehm gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe der Software, dieser unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei ist.
  2. Aus den vorstehend unter Ziff. 1 genannten Gründen übernimmt die Fa. Rehm keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software, insbesondere übernimmt die Fa. Rehm keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Erwerber. Das Gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche Material. Ist die Software nicht im Sinne von Ziff. 1 grundsätzlich brauchbar, so hat der Erwerber das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat die Fa. Rehm, wenn die Herstellung von im Sinne von Ziff. 1 brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
  3. Die Fa. Rehm haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Fa. Rehm verursacht worden ist. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

7. Wartung

Die entgeltliche Wartung sowie das Updaten auf die neueste Programmversion kann in einem gesonderten Software-Wartungsvertrag mit der Fa. Rehm vereinbart werden.

8. Sonstige Bestimmungen

Abweichende Auftragsbedingungen des Anwenders haben keine Gültigkeit. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich und mit Bezug auf diesen Vertrag vereinbart sind.

Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

Für Online-Dienstleistungen gelten die entsprechenden Teilnahmebedingungen.

Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Ravensburg.

Stand: November 2022

Teilnahmebedingungen Online-Dienstleistungen

1. Anwendungsbereich

Die Firma Rehm Software GmbH (im Folgenden als „Fa. Rehm“ bezeichnet) erbringt für den Auftraggeber Qualifizierungs- und Unterstützungsleistungen im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen. Werden die Dienstleistungen auf dem Wege der Fernwartung oder als Online-Workshop (nachfolgend Online-Dienstleistung genannt) erbracht, gelten ergänzend zu den AGB der Fa. Rehm die nachfolgenden Regelungen:

2. Mitwirkungspflicht

  1. Der Kunde verpflichtet sich, die technischen Voraussetzungen gemäß Spezifikation der Fa. Rehm für die Nutzung der Fernwartungssoftware bereitzustellen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich zur Vermeidung von Schäden, vor Durchführung der Online-Dienstleistung Sicherungskopien von den durch das von der Online-Dienstleistung betroffenen Datenbeständen und Programmdateien anzufertigen.
  3. Die Fernzugriffsanwendungen sind ausschließlich berechtigungsbasiert, d.h. der Zugriff muss vom Kunden aktiv initiiert werden. Der Fernzugriff kann vom Kunden bzw. Teilnehmer verfolgt und nachvollzogen werden und er besitzt jederzeit die Möglichkeit, den Fernzugriff zu beenden. Der Kunde oder dessen bevollmächtigter Vertreter verpflichtet sich, während der Online-Dienstleistung anwesend zu sein.
  4. Der Kunde ist während der Online-Dienstleistung dafür verantwortlich, dass keine weiteren, nicht gebuchten Mitarbeiter an der Online-Dienstleistung aktiv oder inaktiv teilnehmen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

3. Geheimhaltung

Die Fa. Rehm verpflichtet sich, die im Zusammenhang mit der Online-Dienstleistung vom Kunden bekannt gewordenen Daten und sonstigen Informationen, soweit es sich dabei nicht um allgemein zugängliche oder öffentlich bekannte Daten und Informationen handelt, geheim zu halten und ausschließlich zum Zwecke der Durchführung der Online-Dienstleistung zu verwenden.

4. Auftragserteilung und Abwicklung

  1. Der Kunde beauftragt die Fa. Rehm zur Durchführung einer Online-Dienstleistung. Nach Erteilung des Auftrags durch den Kunden über die Online-Dienstleistung wird die Fa. Rehm die für die Durchführung erforderlichen Schritte einleiten. Wird von mehreren Kunden zur gleichen Zeit die Online-Dienstleistung beauftragt und ist eine gleichzeitige Bearbeitung nicht möglich, ist die Fa. Rehm berechtigt, die Bearbeitung der Anforderungen nach der Reihenfolge der Auftragserteilung vorzunehmen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf unmittelbare oder vorrangige Durchführung der Online-Dienstleistung.
  2. Eine Aufzeichnung/Aufnahme der Online-Dienstleistung ist beiderseits nicht gestattet.

5. Haftung

  1. Die Fa. Rehm haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung ist weiterhin ausgeschlossen, wenn der Kunde es unterlassen hat, die Fa. Rehm darüber zu unterrichten, dass er keine Sicherungskopien seines Systems und seiner Projektdaten hat anfertigen können und dadurch Sicherheitsmaßnahmen unterblieben sind.
  2. Die Fa. Rehm haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde die Anweisungen der mit Online-Dienstleistung betrauten Mitarbeiter von der Fa. Rehm nicht beachtet.
  3. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Rehm (www.rehm.de/agb) sowie die Vereinbarungen zum Datenschutz (DSGVO) (www.rehm.de/datenschutz).

Stand: November 2022